Kommuniqué Nr. 1

Am 16. März 2024 fand in Deutschland auf die Einladung der Initiative „Zimmerwald-Komitee“ ein hybrides Treffen von antinationalen, klassenkämpferischen und den Krieg ablehnenden Gruppen statt. Beteiligt waren Aktivisten aus Deutschland, Österreich, Belgien und Russland. Teilnehmende Gruppen waren: Internationale Kommunistische Strömung (IKS), Konföderation der Revolutionären Anarchosyndikalisten (KRAS), Internationalist Voice, Einzelpersonen aus dem Umfeld der Zeitschrift „GegenStandpunkt“ und der Gruppe “Blauer Montag“.

Übereinstimmung aller Positionen war die Einsicht, dass es sich bei den Kriegen in der Ukraine (und ebenso allen aktuellen Kriegen) um Kriege von Staaten (oder denjenigen, die anstreben, einer zu werden) gegeneinander handelt. Diese werden nicht zum Wohle oder zur Sicherheit der jeweiligen Bevölkerung geführt, sondern zur Durchsetzung der Interessen der Regierungen. Die Bevölkerung der Staaten ist das Material und das Hauptopfer der Kriege. Zudem waren sich alle Gruppen darüber einig, dass die jeweiligen Beschuldigungen der Staaten als Angreifer bzw. Angegriffene der ideologischen Rechtfertigung der jeweiligen Kriegshandlungen dienen.
Ausgangspunkt ist für alle Gruppen eine grundsätzliche Kritik an Nationalstaaten. Diese wurde benannt als konsequenter Internationalismus bzw. antinationale Position.

Diskutiert wurden folgende Fragen:

  • 1. Was ist der Zusammenhang zwischen Krieg und Krise?

* Was ist das Verhältnis von Staats- und Kapitalinteressen?
* Was sind die Interessen der einzelnen beteiligten Staaten? Welche
Rolle spielen die unterschiedlichen wirtschaftlichen Potenzen?

  • 2. Wer kann wie auf den Krieg reagieren? Welche Rolle kann die Arbeiter*innenklasse spielen?

* Warum sind Lohnabhängige bereit, materielle Einschnitte wegen des Krieges hinzunehmen?
* In welchem Verhältnis steht die “Verteidigung der ökonomischen Interessen” der Arbeiter*innen zum Erfolg ihrer Nation?
* Was bedeutet “Praxis gegen den Krieg”?

Wir bedauern, dass aufgrund von verschiedenen Auffassungen des Ablaufes und der inhaltlichen Klärung die Gruppe “Antipolitische Sozialrevolutionäre Tendenz” das Treffen frühzeitig verlassen hat und hoffen, die Diskussion in Zukunft auch mit ihnen weiter führen zu können.

Die beteiligten Gruppen wollen diesen Diskussionsprozess fortsetzen. Auf der Prager Actionweek wollen wir die Möglichkeit zu solchen Diskussionen suchen. Wir teilen die Schwerpunktsetzung und politischen Vorschläge der Prager Konferenz in vielen Aspekten nicht. Wir finden es aber wichtig, auch wenn man nur als kleine Minderheit mit einer konsequent internationalistischen bzw. antinationalen, den Krieg verwerfenden Position auftritt, mit allen, die eine in diesem Punkt ähnliche Position vertreten, in Kontakt und Diskussion zu kommen. Wir würden uns daher freuen, die Diskussion mit weiteren Gruppen und Leuten, die unseren Konsens teilen, dort oder auch woanders weiterzuführen.

Zu erreichen sind wir unter: z-k@riseup.net

Organisator*innen des Zimmerwalder Kommitees

Bisher diskutierten Texte sind im Anhang: